Rechtsschutz Politische Teilhabe

Posted by By admin at 22 Mai, at 02 : 42 Print

Im Bereich juristischer und demokratischer Projekte arbeiten wir derzeit in zwei Projekten:

Das erste Projekt „INDIGENE QUECHUA GEMEINDEN NEHMEN AN DER LOKALEN POLITIK TEIL“ arbeitet, wie der Name schon andeutet, auf eine bessere politische Teilnahme am Haushaltsplan der quechua-sprachigen Indigenengemeinden in den Distrikten Acostambo und Pazos hin. (Siehe Karte – Pazos Acostambo)

In diesen beiden Distrikten werden die Indigenen besonders stark von der politischen Teilhabe abgehalten.

Gründe dafür sind zum einen ein Mangel an Rechtskentnissen in den Gemeinden, beispielsweise in Bezug auf die Entstehung und Zusammensetzung eines Haushaltsplan ihres jeweiligen Distrikts, und des Weiteren Unkenntnis über die eigenen Möglichkeiten zur Mitbestimmung über die finanziellen Mittel ihres Distrikts und ihrer lokalen Regierung.

Auf diese Weise sind die Quechuagemeinden ausgeschlossen von jeglicher Mitbestimmung, in wie fern ihre Steuergelder aufgewendet werden sollen, und nehmen am Entscheidungsprozess und der Entstehung der Haushaltspläne nicht teil. Dadurch können die Gemeinden oft nicht von staatlichen Mitteln profitieren und Demokratie ist praktisch nicht vorhanden.

Die Verwaltungsräte wiederum nehmen die Wünsche der Indigenen oft nicht ernst oder beachten sie nicht, bzw. wollen dem demokratischen Weg der Mehrheitsentscheidung und dessen Findungsprozess aus dem Weg gehen. Auf diese Weise profitieren die Gemeinden oft in keinster Weise von ihren gesetzlichen Abgaben, weil diese auf andere Weise verwendet werden, als es ihren Bedürfnissen entspricht.

Um dies zu verhindern möchten wir eine organisierte Teilhabe der Gemeinden, am Prozess der Entstehung und Durchführung des Haushaltsplanes und der jeweils darin vorgesehenen Maßnahmen, erreichen.

Als rechtliche Grundlage für unsere Arbeit dient uns hierbei der Artikel 197° der peruanischen Verfassung, der eine Teilhabe aller Bewohner, eines lokalen Bezirks, an dessen Entwicklung vorsieht.

Unsere Ziele im Einzelnen sind es:

Frauen und Männer zu organisieren, so dass sie gemeinsam ihre Interessen vertreten können und so den Haushaltsplan mitbestimmen können
Frauen und Männer gemeinsam einen Entwicklungsplan für ihre Gemeinde/ ihren Distrikt ausarbeiten zu lassen.
Frauen und Männer am Prozess des Haushaltsplanes teilnehmen zu lassen

Unser zweites Projekt nennt sich „ANERKENNUNG DER INDIGENEN, QUECHUAS-SPRACHIGEN GEMEINDEN ALS JURISTISCHE PERSONEN“ und arbeitet für die „JURISTISCHE VERTEIDIGUNG IHRER TERRITORIEN“

In diesem Projekt kämpfen wir mit dem Problem, dass einige quechua-sprachige Bauerngemeinden keine juristische Existenz vor dem Staat besitzen, ihre demokratische Stimme somit keinerlei Gewicht besitzt und Fremde sich oft territorialen Besitz der betroffenen Gemeinden aneignen ohne juristische Verfolgung befürchten zu müssen. Dies ist meist durch juristisches Unwissen verursacht und gleichzeitig durch die noch nicht bestehende Existenz in den staatlich-nationalen Registern.

Deshalb steht es natürlich außer Frage, dass wir erreichen wollen, dass die Gemeinden in den Distrikten Colcabamba, Daniel Hernandez, Acraquia, Acostambo und Pazos in den staatlichen Registern aufgenommen werden.

Dies wollen wir erreichen indem wir die Mitglieder unserer Dorfgemeinschaften über die bestehende Rechtssituation aufklären und sie mit dem Prozess der Registrierung ihrer Gemeinden, als auch ihrer gewählten Abgeordneten, vertraut machen.

Im Anschluss daran sollen ihre Abgeordneten und die Präsidenten der einzelnen Gemeinden dann an der Legislative teilhaben und somit die Chance haben, ihre Territorien vor fremder Aneignung zu schützen.

DAS TEAM